Die niedrige Beteiligung an der Europawahl hat die Diskussion um mangelndes Interesse an demokratischen Verfahren neu angefacht. Der SPD-Politiker Jörn Thießen will Nichtwähler zur Kasse bitten. Doch wer ist der Mann, der Fliege trägt und nicht zum ersten Mal mit seinen Vorschlägen provoziert?
Neue Runde in der Suche nach dem nächsten deutschen EU-Kommissar: Laut einem Bericht favorisiert die Bundeskanzlerin Innenminister Schäuble. Dessen Ministerium weist das allerdings als reine Spekulation zurück. Schäuble ist bei weitem nicht der einzige Politiker, der für den Posten gehandelt wird.
Der angekündigte Durchmarsch der Rechtsextremen ist ausgeblieben. Dennoch sind die Erfolge der NPD bei den Kommunalwahlen im Osten größer, als es die Wahlergebnisse vermuten lassen. Kritiker warnen, dass die NPD in weiten Teilen Ostdeutschlands bereits als gesellschaftsfähig gelte.
Um die Aufnahme von mehreren Uiguren aus dem Gefangenenlager Guantánamo muss sich Deutschland offenbar keine Sorgen mehr machen. Diese sollen im Mini-Staat Palau unterkommen. Doch einem Bericht zufolge haben die USA bereits eine neue Anfrage zur Aufnahme von Guantánamo-Insassen in Deutschland gestellt.
“Wir hier in Afghanistan brauchen Geld” – mit dieser Aussage hat sich jetzt ein Al-Qaida-Führer an Muslime in der Türkei gewandt. Im Kampf gegen die internationalen Truppen in Afghanistan fehle es den Kämpfern an der richtigen Ausrüstung. Bisher konnten sich die Terroristen auf zuverlässige Einnahmequellen stützen.