Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will, dass sich das Bild der Bevölkerung vom Arbeitslosengeld II zum Positiven wendet. Die Hartz-IV-Gesetze hätten das Ziel, Langzeitarbeitslosen den Weg zurück in die Arbeitswelt zu bahnen, sagte sie WELT ONLINE. Doch der schlechte Ruf von Hartz IV behindere jede Diskussion.
Soll man die Linke nun bekämpfen oder sich auf ein Bündnis einrichten? Einig ist sich die SPD-Spitze allein darin, dass ein Bündnis mit der Linken im Nordrhein-Westfalen nicht in Frage kommt. Doch diese Entscheidung ist dem Landesverband überlassen – und für den könnte die Linke die einzige Machtoption darstellen.
Angela Merkel steckt in einem Dilemma. Denn eben jener Führungsstil, der ihr den Aufstieg in die Spitzenpolitik der Republik ermöglicht hat, erweist sich nun zunehmend als Ballast und gefährdet ihre Machtstellung. Der Strategie-Experte Mark T. Fliegauf weiß, wie sie es besser machen könnte.
Die Versuchung für den jungen Vater war groß. Nur einige Haare vom Schopf des Kindes hätten genügt, um herausfinden zu lassen, ob er tatsächlich der Vater des Zwergs ist. Und der hätte nicht einmal etwas davon bemerkt. Ein solcher heimlicher Vaterschaftstest ist von Montag an verboten. Bis zu 5000 Euro Strafe drohen.
Trotz Gewohnheitsrecht der Anwohner und noch anhängigen Gerichtsverfahren wird die Moskauer Datschensiedlung Retschnik nach und nach abgerissen. Verzweifelt versuchen Bewohner, sich gegen die Zerstörung ihrer Häuser zu stoppen. Ein Lehrstück darüber, wer die wahre Macht besitzt.
Nordrhein-Westfalen macht sich für ein Aussetzen der Mehrwertsteuer-Senkung für Hotelübernachtungen stark. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) pflichtete der Kritik von FDP-Vizechef Andreas Pinkwart an der von den Liberalen durchgesetzten Regelung bei. Sowohl in der FDP als auch bei der Opposition stößt das auf Unverständnis.
Günther Oettinger hat Glück, wenn er für sein Schwänglisch nur ausgelacht wird, glaubt Robin Alexander. Er kritisiert den designierten EU-Kommissar nicht wegen seiner schlechten Aussprache. Viel peinlicher sei es, dass Oettinger die Normen der Globalisierung predige – ihnen aber selbst nicht gerecht werde.
Der Anführer der pakistanischen Taliban, Hakimullah Mehsud, soll bei einem Drohnenangriff ums Leben gekommen sein. Nach Angaben des pakistanische Geheimdienstes ist Mehsud schon seit Mitte Januar tot. Er war im August 2009 auf den ebenfalls bei einem Raketenangriff getöteten Baitullah Mehsud gefolgt.